EUrosion

Politikum 1/2017

herausgegeben von
Hans-Jürgen Bieling, Stefan Schieren
unter Mitarbeit von
Gabriele Abels, Joachim Becker, Klaus Brummer, Hans-Jürgen Bieling, Ulrike Guerot, Gudrun Hentges, Patricia Hertel, Martin Höpner, Thilo Kößler, Colin A. Munro, Axel Schäfer, Stefan Schieren, Roberto Sala, Christian Schweiger, Günter Verheugen, Werner Weidenfeld

Am 25. März 2017 jährt sich zum 60. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge. Die Erinnerung an dieses zentrale Gründungsdokument der Europäischen Union wird von einigen offiziellen Feierlichkeiten begleitet. Doch so richtig zum Feiern ist derzeit allenfalls den Nationalisten, nicht aber den Befürwortern der europäischen Integration zu Mute. Schließlich befindet sich die EU in einer tiefen Krise, deren Ausgang – trotz oder wegen ihrer langen Dauer – noch immer nicht absehbar ist. Eine besondere Brisanz liegt dabei in der Unübersichtlichkeit und wechselseitigen Verstärkung unterschiedlich…

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Bestellnummer: Pk1_17
EAN: Pk1_17
ISBN: Pk1_17
Reihe: Politikum
Erscheinungsjahr: 2017
Seitenzahl: 96
Produktinformationen

Am 25. März 2017 jährt sich zum 60. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge. Die Erinnerung an dieses zentrale Gründungsdokument der Europäischen Union wird von einigen offiziellen Feierlichkeiten begleitet. Doch so richtig zum Feiern ist derzeit allenfalls den Nationalisten, nicht aber den Befürwortern der europäischen Integration zu Mute. Schließlich befindet sich die EU in einer tiefen Krise, deren Ausgang – trotz oder wegen ihrer langen Dauer – noch immer nicht absehbar ist.

Eine besondere Brisanz liegt dabei in der Unübersichtlichkeit und wechselseitigen Verstärkung unterschiedlicher Krisendimensionen: der Wirtschafts- und Finanzkrise, der Eurokrise, der Krise demokratischer Organisationsformen, der Krise der europäischen Migrationspolitik und nicht zuletzt spezifischer sozialer und kultureller Krisen. In dieser Gemengelage folgt der Integrationsprozess nicht mehr, wie noch in der Vergangenheit, dem Muster von Entwicklungskrisen. Diese hatten noch stets eine Krisenlösung in Gestalt einer weiteren Vergemeinschaftung der Politik eröffnet. Derzeit – der Brexit und die nationalistisch-populistische Aufladung der öffentlichen Debatten weisen hierauf hin – bewegt sich der europäische Geleitzug jedoch in die entgegengesetzte Richtung. Vieles deutet darauf hin, dass sich die EU in einer Bestands- oder Existenzkrise befindet oder doch zumindest in einem Zwischenstadium der EUrosion, deren Verlauf ungewiss ist und europapolitisch bedenklich stimmt.

Genau diese Unübersichtlichkeit und Ungewissheit soll in der vorliegenden Ausgabe von POLITIKUM ergründet, kontrovers diskutiert und, soweit möglich, auch reduziert werden. In den Beiträgen geht es unter anderem um folgende Fragen: Wie stellt sich die aktuelle Krise historisch dar? Was sind ihre zentralen Dimensionen und Ursachen? Inwiefern wird das Auseinanderdriften Europas nicht nur durch ökonomische, sondern auch durch soziale und kulturelle Prozesse begünstigt? Warum und in welchen Formen wird der nationalistische Populismus immer stärker? Und welche Folgen hat dies für den Fortgang der Integration? Kann die EU durch die Förderung eines „Europas der Regionen“ stabilisiert werden? Welche Auswege aus der Krise sind derzeit denkbar? Welche Schritte sollten ergriffen werden? Anlass zu optimistischen Szenarien gibt es momentan sicherlich kaum, so aber doch vielleicht Schimmer der Hoffnung.

Inhaltsübersicht

Schwerpunkt
Die Besonderheiten der aktuellen Krise
Die EU befindet sich in der Existenzkrise. Die Währungs-
turbulenzenund die Migrationsbewegung haben deren
tieferliegende Ursachen aufgedeckt und bestenfalls
ausgelöst, sind dafür aber nicht verantwortlich.

Schwerpunkt
Brexit – Vorgeschichte und Hintergründe
Die Entscheidung über den Austritt Großbritanniens
aus der EU findet ihre Erklärung maßgeblich in der
Innenpolitik des Landes.

Schwerpunkt
Die Folgen des Brexit für die EU
Nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums spielte
das Vereinigte Königreich eine zentrale Rolle bei der
Stabilisierung einer neuen internationalen Ordnung. Mit
dem Brexit nimmt es sich selbst aus diesem Spiel, zum
Schaden für das Land selbst, für die EU und für Europa.

 

 

 

 

Schwerpunkt
Regionalismus – Chancen und Risiken
Das Wechselspiel zwischen EU, Mitgliedstaaten und
Regionen hat sich zu einem komplizierten Geflecht in
unterschiedliche Richtungen weisender Beziehungen
entwickelt, das Anlass zu Hoffnungen wie zu Befürch-
tungen gibt.

Schwerpunkt
Gefahr Rechtspopulismus
Die jüngste Welle des Rechtspopulismus verdichtet sich
in dem Erstarken ethnonationalistischer Diskurse. Wie
stellt sich dieser Prozess dar? Wie lässt er sich erklären?
Und welche europapolitischen Folgen zeichnen sich ab?

Schwerpunkt
Rechtsregierungen in Polen und Ungarn
In vielen Ländern profiliert sich der Rechtspopulismus
als oppositionelles, gegen das Establishment gerich-
tetes Phänomen. In Ungarn und Polen dagegen kann
man beobachten, welche Regierungspraxis mit ihm
verbunden ist.

 

 

Schwerpunkt
Südeuropa und die Krise
Die südeuropäischen Länder sind von der Krise beson-
ders erfasst worden. Entgegen den vorherrschenden
kulturalistischen Deutungen gibt es hierfür auch
handfeste materielle Erklärungen.

 

 

Debatte
Ach, Europa …
Die EU zwischen Aufbruch und Zerfall. Fünf kontrover-
se Perspektiven auf den gegenwärtigen Zustand der
Europäischen Union.

 

 

Forum
Die USA nach der Wahl
Noch ist nicht genau absehbar, in welche Richtung die
USA mit Donald Trump steuern. Die ersten Vorentscheidungen
lassen für die transatlantischen Beziehungen
aber nichts Gutes erwarten.



EUrosion

Jürgen Bieling und Stefan Schieren
„This time is different“. Die Besonderheiten
der aktuellen Krise der EU    4

Christian Schweiger
Der Brexit und wie es dazu kam    14

Colin A. Munro
Die Folgen des Brexit und die EU    24

Gabriele Abels
Lasst uns allein oder Lasst uns rein.
Zum (Des-)Integrationspotential eines
„Europa der Regionen“    34

Gudrun Hentges
Die rechtspopulistische Gefahr in Europa    42

Joachim Becker
Rechtsregierungen in Ungarn und Polen.
Zwischen Neoliberalismus und
Nationalkonservatismus    52

Roberto Sala und Patricia Hertel
Eine europäische Peripherie?
Südeuropa und die Krise    62


Debatte

Ach, Europa … von Martin Höpner,
Ulrike Guérot, Werner Weidenfeld,
Klaus Brummer und Axel Schäfer    70


Interview mit Günter Verheugen
Die Diskussion über „mehr Europa“ oder
„weniger Europa“ ist die falsche Diskussion    80


Forum

Thilo Kößler
Die USA nach der Wahl.
Ein Paradigmenwechsel auch für das
transatlantische Verhältnis?    84


Rezensionen

Bücher zum Thema    88

Bücher zur politischen Bildung    92


Literaturtipps    95


Autor*innen

Prof. Dr. Gabriele Abels
ist Jean Monnet-Professorin für Politikwissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen.

Prof. Dr. Joachim Becker
ist a.o. Professor am Institut für Außenwirtschaft und Entwicklung der Wirtschaftsuniversität Wien.

Prof. Dr. Hans-Jürgen Bieling
lehrt Politik und Wirtschaft (Political Economy) und Wirtschaftsdidaktik an der Eberhard Karls Universität in Tübingen und ist Mitherausgeber von „Politikum“.

Prof. Dr. Klaus Brummer
ist Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Beziehungen an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.

Dr. Ulrike Guérot
ist Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems.

Prof. Dr. Gudrun Hentges
lehrt und forscht als Politikwissenschaftlerin an der Universität zu Köln.

Dr. Patricia Hertel
ist derzeit Forschungsstipendiatin des Schweizerisches Nationalfonds.

apl. Prof. Dr. Martin Höpner
ist Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln.

Thilo Kößler
ist seit 2016 USA-Korrespondent des Deutschland­radios mit Sitz in Washington D.C.

Colin A. Munro CMG
ist Britischer Botschafter i. R. Experte für Mittel- und Osteuropa, Sicherheitspolitik, Förderung von Menschenrechten und Demokratie. Botschafter in Kroatien (1997-2000), Stellvertretender Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina (2001), Leiter der Britischen OSZE-Delegation (2003-2007). Erfahrener Wahlbeobachter.

Dr. Roberto Sala
forscht am Department Geschichte der Universität Basel.

Dr. Axel Schäfer, MdB
ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des ?? Auswärtigen Ausschusses.

Prof. Dr. Stefan Schieren
ist Professor für Politikwissenschaft an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt und Mitherausgeber von „Politikum“.

Dr. Christian Schweiger
ist Senior Lecturer an der School of Government and International Affairs der Universität Durham in Großbritannien. Er leitet das interdisziplinäre UACES Forschungsnetzwerk The EU Single Market in the Global Economy und ist Associate Fellow am Central European Policy Institute Bratislava in der Slowakischen Republik.

Prof. Günter Verheugen

Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld
ist Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung der Ludwig-Maximilians-Universität München und Rektor der Alma Mater Europaea der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste (Salzburg).

"This time is different"

Die Besonderheiten der aktuellen Krise der EU | von Hans-Jürgen Bieling und Stefan Schieren

DEBATTE: Ach, Europa ...

| von Martin Höpner, Ulrike Guérot, Werner Weidenfeld, Klaus Brummer und Axel Schäfer

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