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(Nie) wieder Krieg
Typ:
Print
Mitten in Europa herrscht Krieg. Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine liegt die europäische und internationale
Sicherheitsordnung in Trümmern.
Die Beiträge dieses Sonderheftes haben nicht
den Anspruch, tagesaktuelle Entwicklungen zu bewerten, sondern liefern eine grundlegende Analyse mit einer längeren Halbwertszeit. Die Autor*innen unternehmen eine erste Bestandsaufnahme in sehr unsicheren
Zeiten: Sie analysieren Russlands Sonderweg und die Rückkehr des Kalten Krieges, fragen, ob Frieden mit Putin
möglich ist, üben Kritik an vermeintlich realistischen Analysen des russischen Angriffskrieges und betrachten die
gescheiterte Abschreckung im Vorfeld des Krieges. Zudem wird untersucht, ob Waffenlieferungen zur Eskalation
beitragen oder eher ein Element der Konfliktlösung sind. Auch wird die Rolle moderner Waffentechnologie in
den Blick genommen. Des Weiteren wird die Zukunft der europäischen Sicherheitsordnung, die Rolle Chinas,
die Bedeutung der Osterweiterung der Nato sowie die Rolle der Medien adressiert.Dieser Krieg fordert nicht nur zehntausende Opfer und führt zu schwersten Verwerfungen in der Ukraine und
darüber hinaus, er wird auch in Politik und Gesellschaft kontrovers diskutiert. Naturgemäß gibt es in diesen
Fragen keine einheitliche Bewertung und jeder Autor bzw. jede Autorin dieses Heftes spricht für sich allein.
Die Konsequenzen in all ihren Facetten werden erst allmählich sichtbar werden. Vermutlich wird es auch
weiter kontroverse Debatten darüber geben, ob und wie dieser Krieg zu verhindern gewesen wäre und wie er
beendet werden kann. Denn der Anspruch sollte natürlich sein und bleiben: Nie wieder Krieg!
Neu
Rüstung außer Kontrolle
In der internationalen Politik herrscht eine Unruhe wie seit
Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr. Militärische Gewalt ist allgegenwärtig
und die weltweiten Militärausgaben befinden sich auf einem Allzeithoch. In
gewisser Hinsicht scheint die Lage sogar gefährlicher als in den Hochzeiten des
Ost-West-Konflikts: Waffensysteme sind ausgereifter, Vorwarnzeiten für
reichweitenstarke Waffen kürzer, Präzision, Sprengkraft und Zerstörungswirkung
konventioneller wie nuklearen Waffensysteme ungleich höher. Unter diesen
Bedingungen ist das Thema Rüstungskontrolle aus dem Fokus geraten, kaum noch
jemand spricht von Abrüstung. Die wichtigsten Rüstungskontrollverträge sind
gekündigt, ausgelaufen oder politisch entleert. Auch Deutschland und Europa setzen massiv
auf Aufrüstung, der Großteil davon schuldenfinanziert. In einer Welt voller
Raubtiere versuchen viele Staaten derzeit offenkundig selbst zum Raubtier zu
werden und setzen auf eigene Stärke, militärische Handlungsfähigkeit und
investieren massiv in Rüstung.
So nachvollziehbar die Gründe für diese Entwicklungen auch
sein mögen, gilt es, Abschreckung und Rüstungskontrolle wieder
zusammenzudenken. Denn Rüstungskontrolle ist keine
Schönwetterveranstaltung. Sie ersetzt politische Konfliktlösungen nicht, und
sie steht auch nicht im Widerspruch zu Verteidigungsfähigkeit als Mittel gegen
militärische Gewalt. Gerade deshalb ist sie beides zugleich: Ziel und
Instrument.
Dieses Heft nimmt Rüstungsdynamiken umfassend in den Blick. Die
Autor:innen durchleuchten die Krise der Rüstungskontrolle, adressieren
Strategien wichtiger Akteure und diskutiert kontrovers neue technologische
Herausforderungen im Bereich Rüstungskontrolle wie auch die deutsche (Auf-)Rüstungspolitik.