Die Autoren
Prof. Dr. Florian Grotz hat die Professur für Politikwissenschaft, insbesondere Vergleichende Regierungslehre, an der Helmut Schmidt Universität Hamburg inne. Er ist derzeit Visiting Fellow am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder
lehrt an der Universität Kassel Politikwissenschaft, insbesondere das Politische System der BRD und ist Fellow am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).
Resiliente Demokratie?
Krisen gehören zur Demokratie. Zuletzt sind sie jedoch zu einem Dauerphänomen geworden. Daher ist die Widerstandskraft der Demokratie ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Sie wird derzeit verstärkt unter dem Begriff „Resilienz“ diskutiert. Zur Resilienz eines demokratischen Systems tragen verschiedene Akteure und Subsysteme bei, die je nach Art und Dauer der Krise unterschiedlich stark betroffen sind und sich schneller oder langsamer regenerieren. Wie ist es also um die Stärken und Schwächen des deutschen Regierungssystems bestellt und was bedeutet das für die Resilienz der Demokratie?
Krisen gehören zur Demokratie. Unabsehbare Ereignisse und Entwicklungen, die einschneidende Folgen für das Regierungssystem haben und dessen Funktions- und Leistungsfähigkeit bedrohen können, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland immer wieder gegeben. Zuletzt sind sie jedoch zu einem Dauerphänomen geworden. Die Staatsschuldenkrise im Euroraum 2010/11, die massenhafte Ankunft Geflüchteter 2015/16, die Corona-Pandemie 2020/22 und die sich nahtlos anschließende „Zeitenwende“ nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben Politik, Verwaltung und Bürger*innen immer wieder aufs Neue herausgefordert. Solche exogenen Krisen werden sich auch künftig kaum vermeiden lassen. Daher ist die Widerstandskraft der Demokratie ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Sie wird derzeit verstärkt unter dem Begriff „Resilienz“ diskutiert.
Bislang besteht kein Konsens, woran sich demokratische Resilienz festmacht. Geht es nur um die Persistenz des Systems in einer bestimmten Situation oder auch um seine Anpassungsfähigkeit an veränderte Kontexte oder sogar um seine Erneuerungsfähigkeit? Jedenfalls scheint unstrittig zu sein, dass die Stärken und Schwächen einer Demokratie unter krisenhaften Bedingungen deutlicher zum Vorschein kommen als im Normalbetrieb. In diesem Sinn blicken wir auf die Resilienz des deutschen Regierungssystems: Sind die Strukturen und Prozesse der politischen Willensbildung in Krisenzeiten hinreichend inklusiv und transparent – und bleiben sie es danach? Sind dabei die gesellschaftlichen Interessen angemessen repräsentiert? Werden demokratisch legitimierte Entscheidungen effizient getroffen und effektiv umgesetzt?
Bei der Beantwortung dieser Fragen, die hier exemplarisch an der Corona-Pandemie veranschaulicht werden, muss stark differenziert werden. Zur Resilienz eines demokratischen Systems tragen verschiedene Akteure und Subsysteme bei, die je nach Art und Dauer der Krise unterschiedlich stark betroffen sind und sich schneller oder langsamer regenerieren. Im Bewusstsein solcher Unterschiede blicken wir im Folgenden…
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