Die Autorinnen

Prof. Dr. Alena Bleicher lehrt Kommunikations- und Sozialwissenschaften an der Hochschule Harz.

Dr. Diana Ayeh forscht zu Bergbau und Kreislaufwirtschaft am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung und an der Hochschule Harz.

Die Rohstoffstrategie der Bundesregierung

Seit 2010 definiert die Rohstoffstrategie der Bundesregierung Ziele und Maßnahmen des rohstoffpolitischen Handelns des Staates. Obgleich Themenfelder wie Entwicklungspolitik, Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft im Laufe der Jahre an Bedeutung gewonnen haben, ist eine Konsolidierung der wirtschaftspolitischen Ausrichtung deutscher Rohstoffpolitik festzustellen. Die Rohstoffstrategie zielt primär darauf ab, die Versorgung der deutschen Industrie mit mineralischen und metallischen Rohstoffen abzusichern. In einer Lage, in der die jederzeitige Verfügbarkeit vieler Grund- und Rohstoffe auf dem Weltmarkt nicht mehr gesichert ist, ist jedoch ein neuer rohstoffpolitischer Ansatz erforderlich. 

In der deutschen Rohstoffpolitik kann man im Jahr 2010 eine Zeitenwende konstatieren. In diesem Jahr veröffentlichte die Bundesregierung die erste deutsche Rohstoffstrategie. Wohl gab es seit Bestehen der Bundesrepublik Maßnahmen, die den Einkauf und die Bereitstellung von Rohstoffen für Industrie und Wirtschaft unterstützen und flankieren sollten – z. B. Hermes-Deckungen und ungebundene Finanzkredite für im globalen Bergbausektor tätige Unternehmen. Darüber hinaus spielten Explorationsförderungen sowie Informationsbereitstellung durch die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) eine Rolle. Die BGR ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Wirtschaftsministeriums. Sie ist die zentrale Beratungsstelle der Bundesregierung in geowissenschaftlichen Fragen. Koordiniert im Sinne einer einheitlichen Strategie waren diese Maßnahmen allerdings nicht. In den 1990er Jahren existierten schließlich nahezu keinerlei rohstoffpolitische Maßnahmen und Instrumente mehr. Den Grund für diese „Entpolitisierung der bundesdeutschen Rohstoffversorgung“ sieht der Politikwissenschaftler Yann Wernert (2019, 32) im Ende der Ost-West-Konfrontation und der damit einhergehenden Verfügbarkeit von Rohstoffen aus Osteuropa. Seit Beginn der 2000er Jahre änderte sich jedoch die Situation.
  • Erstens führte die ökonomische Entwicklung der sogenannten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) zu einem verstärkten Rohstoffbedarf in diesen Ländern, was einen deutlichen globalen Preisanstieg für Metalle zur Folge hatte und mit einem „Superzyklus“ auf den Rohstoffmärkten einherging.
  • Vor diesem Hintergrund begannen zweitens einzelne Staaten eine aktive Rohstoffsicherungspolitik zu betreiben, was aus Sicht der deutschen Politik einer Marktverzerrung gleichkam.
  • Drittens führte die Produktion neuer Hochtechnologieprodukte zu völlig neuen Rohstoffbedarfen der deutschen Industrie. Die ganze Bandbreite mineralischer, insbesondere metallischer, Rohstoffe (von Lithium, über Kobalt, Seltene Erden, bis hin zu Baryt und Germanium) wird zur Herstellung von Maschinen und Technologien benötigt (z. B. Generatoren, Batterien oder Halbleiter). Selbst wenn die wenigen deutschen Bergwerke nicht…

    Weiterlesen mit POLITIKUM+

    Lesen Sie diesen und alle weiteren Beiträge aus Politikum im günstigen Abonnement.
    Mit Ihrem Abonnement erhalten Sie die vier gedruckten Politikum-Ausgaben im Jahr sowie vollen Zugriff auf alle Politikum+ Beiträge des Online-Angebots.
    Jetzt abonnieren
    Sie haben Politikum bereits abonniert?
    Jetzt anmelden
Neu

Ein Beitrag aus