Die Rohstoffstrategie der Bundesregierung
Seit 2010 definiert die Rohstoffstrategie der Bundesregierung Ziele und Maßnahmen des rohstoffpolitischen Handelns des Staates. Obgleich Themenfelder wie Entwicklungspolitik, Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft im Laufe der Jahre an Bedeutung gewonnen haben, ist eine Konsolidierung der wirtschaftspolitischen Ausrichtung deutscher Rohstoffpolitik festzustellen. Die Rohstoffstrategie zielt primär darauf ab, die Versorgung der deutschen Industrie mit mineralischen und metallischen Rohstoffen abzusichern. In einer Lage, in der die jederzeitige Verfügbarkeit vieler Grund- und Rohstoffe auf dem Weltmarkt nicht mehr gesichert ist, ist jedoch ein neuer rohstoffpolitischer Ansatz erforderlich.
In der deutschen Rohstoffpolitik kann man im Jahr
2010 eine Zeitenwende konstatieren. In diesem Jahr
veröffentlichte die Bundesregierung die erste deutsche
Rohstoffstrategie. Wohl gab es seit Bestehen
der Bundesrepublik Maßnahmen, die den Einkauf und
die Bereitstellung von Rohstoffen für Industrie und
Wirtschaft unterstützen und flankieren sollten – z. B.
Hermes-Deckungen und ungebundene Finanzkredite
für im globalen Bergbausektor tätige Unternehmen.
Darüber hinaus spielten Explorationsförderungen
sowie Informationsbereitstellung durch die Bundesanstalt
für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR)
eine Rolle. Die BGR ist eine Bundesoberbehörde im
Geschäftsbereich des Wirtschaftsministeriums. Sie
ist die zentrale Beratungsstelle der Bundesregierung
in geowissenschaftlichen Fragen.
Koordiniert im Sinne einer einheitlichen Strategie
waren diese Maßnahmen allerdings nicht. In den
1990er Jahren existierten schließlich nahezu keinerlei
rohstoffpolitische Maßnahmen und Instrumente
mehr. Den Grund für diese „Entpolitisierung der
bundesdeutschen Rohstoffversorgung“ sieht der Politikwissenschaftler
Yann Wernert (2019, 32) im Ende
der Ost-West-Konfrontation und der damit einhergehenden
Verfügbarkeit von Rohstoffen aus Osteuropa.
Seit Beginn der 2000er Jahre änderte sich jedoch
die Situation.
- Erstens führte die ökonomische Entwicklung der sogenannten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) zu einem verstärkten Rohstoffbedarf in diesen Ländern, was einen deutlichen globalen Preisanstieg für Metalle zur Folge hatte und mit einem „Superzyklus“ auf den Rohstoffmärkten einherging.
- Vor diesem Hintergrund begannen zweitens einzelne Staaten eine aktive Rohstoffsicherungspolitik zu betreiben, was aus Sicht der deutschen Politik einer Marktverzerrung gleichkam.
- Drittens führte die Produktion neuer Hochtechnologieprodukte
zu völlig neuen Rohstoffbedarfen
der deutschen Industrie. Die ganze Bandbreite
mineralischer, insbesondere metallischer, Rohstoffe
(von Lithium, über Kobalt, Seltene Erden, bis hin
zu Baryt und Germanium) wird zur Herstellung
von Maschinen und Technologien benötigt (z. B.
Generatoren, Batterien oder Halbleiter). Selbst
wenn die wenigen deutschen Bergwerke nicht…
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