Autokratie

Politikum 1/2018

herausgegeben von
Johannes Varwick
unter Mitarbeit von
Yasar Aydin, Simon Ernst, Rolf Frankenberger, Michael Krennerich, Peter Massing, Stefan Meister, Karl-Heinz Paqué, Silke Schneider, Volker Stanzel, Christian Stock, Siegfried Weichlein

Internationale Politik folgt eigenen Spielregeln. Autokratien spielen – in den vergangenen Jahren sogar vermehrt – mit. Ein Machtvakuum ist in der internationalen Politik nicht vorgesehen, Macht ist nie ‚weg‘, sondern Machthohlräume werden von anderen gefüllt. Beispiele sind Russlands Rolle in Syrien oder der Einfluss Chinas auf die Globalisierung. Zugleich gehört es zu den gesicherten Erkenntnissen der Politikwissenschaft, dass die innere Verfasstheit von politischen Systemen auch für die internationale Politik von Bedeutung ist. Einerseits ist das außenpolitische Verhalten einer Regierung m…

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Bestellnummer: Pk1_18
EAN: Pk1_18
ISBN: Pk1_18
Reihe: Politikum
Erscheinungsjahr: 2018
Seitenzahl: 96
Produktinformationen

Internationale Politik folgt eigenen Spielregeln. Autokratien spielen – in den vergangenen Jahren sogar vermehrt – mit. Ein Machtvakuum ist in der internationalen Politik nicht vorgesehen, Macht ist nie ‚weg‘, sondern Machthohlräume werden von anderen gefüllt. Beispiele sind Russlands Rolle in Syrien oder der Einfluss Chinas auf die Globalisierung.

Zugleich gehört es zu den gesicherten Erkenntnissen der Politikwissenschaft, dass die innere Verfasstheit von politischen Systemen auch für die internationale Politik von Bedeutung ist. Einerseits ist das außenpolitische Verhalten einer Regierung maßgeblich vom Charakter des Herrschaftssystems im Inneren bestimmt, andererseits sind die Auswirkungen problematischer innenpolitischer Entwicklungen oftmals auch im regionalen Umfeld oder gar im gesamten internationalen System spürbar. Daher kann es für die Stabilität und die Berechenbarkeit internationaler Politik nicht unerheblich sein, wie Staaten im Inneren verfasst sind und regiert werden. Ein politisches System ist dann als Demokratie zu bezeichnen, wenn konkurrierende Akteure ihre Normen und Interessen innerhalb klarer Regeln durchzusetzen versuchen, der Ausgang der politischen Konkurrenz unsicher ist und alle Entscheidungen der politischen Repräsentanten regelmäßig vor den Staatsbürgern und der Öffentlichkeit zu verantworten sind. In autokratischen Systemen sind diese Voraussetzungen nicht gegeben. Allerdings befinden sich zahlreiche Systeme in einer Grauzone zwischen Demokratie und Diktatur. Die Autokratieforschung hat dafür Begriffe wie ‚defekte Demokratie(n)‘ oder ‚hybride Regime‘ entwickelt.

Feiern Autokratien also derzeit tatsächlich ein Comeback in der internationalen Politik und üben sogar wachsende internationale Anziehungskraft aus? Gibt es mithin keine ‚internationale Gemeinschaft‘ mehr, sondern eine globale Spaltung zwischen dem ‚Club der Autokraten‘ und der ‚Achse der Demokratien‘? Muss das demokratische Lager den Anspruch aufgeben, internationale Politik zu bestimmen und autokratische Systeme einzudämmen? Ist also Realpolitik angesagt und sollten und müssen wir uns mit Autokraten arrangieren? Der Frage, ob Autokratie das neue ¸Betriebssystem der internationalen Politik‘ ist, widmet sich "Politikum" in diesem Heft. Es will Schneisen in den Dschungel der Begrifflichkeiten und Konzepte schlagen, das Thema Menschenrechte und Geschlechterrollen thematisieren, anhand von Fallbeispielen, auch mit historischem Zugriff, Autokratieprävention versuchen sowie Konsequenzen für die politische Bildung ausloten

Inhaltsübersicht

 

Schwerpunkt
Starke Männer
in der internationalen Politik
Autoritäre Herrscher fordern die liberale Weltordnung
und die demokratischen Gesellschaften massiv heraus.
Vieles spricht dafür, dass der Autoritarismus der ‚starken
Männer‘ das neue Betriebssystem der internationalen
Politik ist.

 

Schwerpunkt
Was ist ein Diktator?
Moderne Autokratien sind auch eine Herausforderung
für Definitionen und Typologien der Autokratieforschung.
Ein Überblick aus der aktuellen Forschung.

 

 

Schwerpunkt
Menschenrechte und Autokratien
Im Umgang mit Autokratien gibt es keinen Masterplan.
Die Frage der Beachtung grundlegender Menschenrechte
sollte jedoch im Zentrum der Aufmerksamkeit
stehen. Tut sie aber oftmals nicht.

 

Schwerpunkt
Feministische Perspektiven auf Autokratie
Autoritäre Politik bringt einen ‚backlash‘ in Bezug
auf gesellschaftliche Pluralität und Gleichstellung
der Geschlechter. Feministische Autokratieforschung
betreibt Ursachenforschung.

 

 

Schwerpunkt
Wer widerspricht dem Volkswillen?
Autokratie und Demokratie historisch
Autokratieprävention lässt sich auch mit Blick auf
längere historische Linien fassen. Was hat sich histo-
risch bewährt und welche Einsichten vermittelt diese
Perspektive?

 

Impulse
Aktuelle Einschätzungen zu Russland,
China, der Türkei und Venezuela
Wie stellt sich der neue Autokratismus konkret dar?
Vier Länderbeispiele werden von Regionalexperten
unter die Lupe genommen. Mit durchaus differen-
zierten Befunden.

 

 

 

 

Interview
Erfahrungen politischer Stiftungen
mit Autokratien
Zahlreiche politische Stiftungen aus Deutschland
arbeiten in und damit mit Autokratien. Geht das nur,
wenn die eigenen Ideale hintenangestellt werden?
Ein Praktiker berichtet – und reflektiert.

 

 

Forum
Herausforderung Autokratie
Politische Bildung ist durch den Aufstieg der Auto-
kraten herausgefordert. Es besteht Revisionsbedarf
bei Fachkonzepten – das Modell der ‚eingebetteten
Demokratie‘ bietet sich dafür an.

 

 

 

 

 

 




Autokratie

Christian Stock
Starke Männer in der internationalen Politik.
Totengräber der liberalen Ordnung?    4

Rolf Frankenberger
„Nachschlagen, was das ist, ein Diktator“.
Zur politikwissenschaftlichen Analyse
von Autokratien    18

Michael Krennerich
Menschenrechte und Autokratien.
Wie damit umgehen?    28

Silke Schneider
Feministische Perspektiven auf Autokratie    38

Siegfried Weichlein
Wer widerspricht dem Volkswillen?
Autokratie und Demokratie
historisch gelesen    48


Impulse

Außenpolitische Experten über
aktuelle Autokratien
Von Stefan Meister, Volker Stanzel,
Yasar Aydın und Simon Ernst    58


Interview mit Karl-Heinz Paqué
Shrinking Spaces –
Wie arbeiten mit und in Autokratien?    76


Forum

Peter Massing
Herausforderung Autokratie. Plädoyer für
eine Neujustierung politischer Bildung    80


Rezensionen

Bücher zum Thema    86

Das streitbare Buch    91

Bücher für den Politikunterricht    92

Literaturtipps    94


Impressum

Autor*innen

Dr. Yaşar Aydin
lehrt an der Evangelischen Hochschule Hamburg, publiziert u.a. in Der Freitag und Vorwärts.de und ist Autor des 2017 erschienenen Buches ‚Türkei‘ in der Reihe ‚Analyse Politischer Systeme‘ im Wochenschau Verlag.

Simon Ernst
ist Volkswirt mit Lateinamerika-Schwerpunkt und promoviert an der Universität Köln zum Thema: ‚Erdölsouveränität. Bilanz und Perspektiven der venezolanischen Erdölpolitik‘. Er ist Stipendiat der Rosa Luxemburg Stiftung.

Dr. Rolf Frankenberger
ist Akademischer Rat am Institut für Politikwissenschaft der Eberhard Karls Universität Tübingen.

PD Dr. Michael Krennerich
lehrt Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg und ist leitender Herausgeber der ‚Zeitschrift für Menschenrechte‘.

Prof. Dr. Peter Massing
war Professor für Didaktik der Politik an der Freien Universität Berlin und ist Mitherausgeber von POLITIKUM.

Dr. Stefan Meister
leitet das Robert Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und zählt zu den führenden deutschen Russlandexperten.

Prof. Dr. Dr. h. c. Karl-Heinz Paqué
war u.a. Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt und ist seit 1996 Professor für Volkswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt internationale Wirtschaft an der der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Seit 2014 ist er stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Dr. Silke Schneider
ist wissenschaftliche Online-Tutorin an der FernUniversität in Hagen, sie lehrt an der Evangelischen Hochschule Berlin und ist Mitherausgeberin der Femina Politica.

Botschafter a.D. Dr. Volker Stanzel
war Politischer Direktor des Auswärtigen Amtes sowie deutscher Botschafter in Peking und in Tokio. Er ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Asien der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Dr. Christian Stock
ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft und Japanologie an der Universität Halle-Wittenberg.

Prof. Dr. Siegfried Weichlein
ist Professor für Europäische und Schweizerische Zeitgeschichte an der Universität Fribourg/Schweiz.

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