Deutschland im Krisenmodus
Politikum 2/2023
- herausgegeben von
- Peter Massing
- unter Mitarbeit von
- Heinz Bonfadelli, Frank Decker, Matthias Diermeier, Johannes Gallon, Florian Grotz, Benno Hafeneger, Marcus Höreth, Dirk Jörke, Anna Katharina Mangold, Ursula Münch, Judith Niehues, Walter Reese-Schäfer, Wolfgang Schroeder, Veith Selk
Wir leben in einer Zeit multipler Krisen. Die aktuelle Häufigkeit und auch die Intensität an Krisen sind herausfordernd – jedenfalls für ein an Stabilität, Sicherheit und Prosperität gewöhntes politisches System wie das der Bundesrepublik Deutschland. Gerade war die Pandemie halbwegs vorbei, da führte der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht nur (und vor allem!) zu unermesslichem menschlichen Leid in der Ukraine und darüber hinaus, sondern auch zu einer Reihe an Folgekrisen in Deutschland wie hohen Flüchtlingszahlen, Belastung der Staatsfinanzen und Sozialkassen, Inflation und Energieknappheit. Und über allem schwebt die Klimakrise, die unsere Art zu leben und zu wirtschaften zwingendem Veränderungsbedarf unterwirft – mit erheblichen Folgewirkungen für die Stabilität von Gesellschaft und Staat. Die Beiträge dieses Heftes zielen nicht auf einzelne Krisenphänomene oder -dimensionen, sondern nehmen die Konsequenzen für das politische System Deutschlands systematisch und umfassend in den Blick. Wir fragen, wie es um die Widerstandskraft der Demokratie und die Stärken und Schwächen des deutschen Regierungssystems steht, blicken auf die unter Druck stehende deutsche Verfassungsordnung und fragen ganz grundsätzlich nach Stabilität und Zukunftstauglichkeit der deutschen Demokratie und wichtiger Staatsprinzipen wie föderaler Ordnung und Sozialstaatlichkeit. Zudem wird die Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat und den Parlamentarismus vermessen und nach dem Verhältnis von Exekutive und Legislative in Ausnahmesituationen gefragt. Die Rolle von Medien, das Thema Vertrauen und gesellschaftlicher Zusammenhalt und die Rolle von Expert*innen in Krisen sind weitere Themen.Deutschland befindet sich im Krisenmodus. Für Entspannung oder gar Entwarnung geben die durchaus unterschiedlichen Befunde keinen Anlass, wohl aber für Zuversicht. Doch es bleibt dabei, dass Demokratie die einzige Staatsform ist, die permanent eingeübt und gelebt werden muss. Von Dauer ist nichts und Selbstverständlichkeiten gibt es keine. Um eine resiliente Demokratie zu sein, so Florian Grotz und Wolfgang Schröder in ihrem einführenden Beitrag, müssten Staat und Bürger*innen „eine konstruktiv-kritische Verantwortungsgemeinschaft“ bilden. Es wäre schön, wenn dieses Heft von dazu einen kleinen Beitrag leistet.
| Bestellnummer: | Pk2_23 |
|---|---|
| ISSN: | 2364-4737 |
| Reihe: | Politikum |
| Erscheinungsjahr: | 2023 |
| Seitenzahl: | 80 |
Deutschland im Krisenmodus
Resiliente Demokratie? Wie Krisen die Stärken und Schwächen
des Regierungssystems offenlegen
Grundrechte und Rechtsstaat in der Krise.
Hat sich die Verfassungsordnung während der Corona-Pandemie bewährt?
Demokratische Krisendiagnostik in der Münchhausenfalle
Überfordern Krisen den Föderalismus?
Erwartungen und Enttäuschungen.
Trägt der Sozialstaat noch?
Nur eine Stunde der Exekutive?
Zur Performanz des parlamentarischen Regierungssystems
Risiken und Krisen: die Rolle der Medien
Vertrauen in die Politik und gesellschaftlicher Zusammenhalt in schwierigen Zeiten
Ernannt, aber nicht erwählt.
Zum Umgang mit Expertinnen und Experten
Forum
Rechtsextreme Vigilanten
