Schattenpolitik

Politikum 3/2019

herausgegeben von: Hans-Jürgen Bieling
unter Mitarbeit von: Ulrich von Alemann, Sylvia Maria Erben, Simon Guntrum, Ulrich Hamenstädt, Timo Lange, Mechthild Roos, Gerhard Schick, Oliver Schwedes, Sven T. Siefken, Benjamin Sternkopf

Heft 3/2017 der Zeitschrift Politikum,Verschwörungstheorien, hatte das Ziel, den zahlreichen Mythen und Verschwörungsnarrativen, die allseits aus dem Boden schossen, auf den Grund zu gehen, sie zu entzaubern. Im Prozess der Planung und Umsetzung des Heftes wurde zudem klar, dass es nicht ausreicht, bei der Abwehr von Verschwörungstheorien stehenzubleiben. Es drängte sich die Frage auf: Gibt es im politischen Prozess spezifische Modalitäten, die die Genese und Populärität von Verschwörungsnarrativen begünstigen, d.h. problematische, zumindest informelle Dimensionen des politischen Handelns und…

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Bestellnummer:	40858
EAN:	9783734408588
ISBN:	978-3-7344-0858-8
Reihe:	Politikum
Erscheinungsjahr:	2019
Seitenzahl:	80

Inhaltsübersicht

Schwerpunkt
Grauzonen politischen Handelns
Der Begriff der „Schattenpolitik“ weckt unterschiedli-
che Assoziationen. Wo kommt er eigentlich her? Und
was ist mit ihm genau gemeint – was eher nicht?

Schwerpunkt
Expertenkommissionen der Bundesregierung
Expertenkommissionen sind ein wichtiges Instrument
des Regierens. Doch fallen sie in den Bereich der
„Schattenpolitik“? Sie haben einen Auftrag, feste
Mitglieder und dokumentieren ihre Ergebnisse in
einem Abschlussbericht, der in der Regel auch veröf-
fentlicht wird.

Interview
Demokratie im Schatten des Finanzsektors?
Mit dem Verweis auf hochkomplexe Zusammen-
hänge schirmt sich der Finanzsektor vor einer effekti-
ven öffentlichen Kontrolle ab. Mehr noch, es gibt auch
betrügerische Praktiken, die zu Lasten der Allgemein-
heit gehen und demokratische Verfahren aushebeln.

Schwerpunkt
Informalität in der EU-Politik
Im EU-System kommt politischen Netzwerken und
Formen der informellen Politik eine konstitutive
Bedeutung zu. Handelt es sich hierbei stets um
„Schattenpolitik“? Schließlich sind viele informelle
Aktivitäten öffentlich bekannt und kontrollierbar.

Schwerpunkt
Automobilindustrie und Lobbyismus
Die Verkehrswende kommt nicht voran – weder im
nationalen noch im europäischen Kontext. Dies liegt
auch an der deutschen Automobilindustrie. Diese ver-
zögert durch „Schattendiskurse“ und eine erfolgreiche
„Schattengesetzgebung“.

Schwerpunkt
Lobbyismus und Transparenz. Ein Überblick
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche
Initiativen für mehr Transparenz im politischen
Prozess gestartet. Es wurde einiges erreicht, aber
noch immer gibt es zahlreiche Hindernisse für eine
effektive demokratische Kontrolle der Politik.

Schwerpunkt
Zur Rolle des Verfassungsschutzes im
NSU-Komplex
Wenn vom „tiefen Staat“ die Rede war, dachten viele
bislang an andere Länder, z. B. an Italien, die USA
oder die Türkei. Die Geschichte des NSU-Komplexes
zeigt jedoch, dass sich auch in Deutschland der Ver-
fassungsschutz den Verfahren der demokratischen
und rechtlichen Kontrolle zuweilen entzieht.

Forum
Informelle Politik anhand von House of Cards
und The Wire
„Schattenpolitik“ ist in den letzten Jahren auch in
prominenten Filmen und Serien thematisiert wor-
den. Dies hat nicht nur Folgen für unsere Wahrneh-
mung von Politik. Wie ist in der Bildungsarbeit mit
solchen Materialien umzugehen?